Gedächtnisprotokoll zur Sitzung am 26.Mai 2020

von Chrisitian Ehinger

Gemeinderatssitzung vom 26.05.2020

Die Tagesordnung der Sitzung vom 26.05.2020 beinhaltete alleine 13 Punkte im öffentlichen Teil. Leider wurden die Inhalte wieder erst direkt zur Sitzung am Abend den Gemeinderäten zur Verfügung gestellt. Eine Vorbereitung war demzufolge nicht möglich. Dies wurde zu Beginn der Sitzung von der Bürgerliste (Christian Ehinger) mit deutlichen Worten beanstandet. Es wurde klar gemacht, dass eine Verzögerung aufgrund der Kurzfristigkeit der Änderung der Vorgehensweise (Sitzung eine Woche vorher) akzeptiert worden wäre, aber nachdem kein einziger Punkt im Vorfeld kommuniziert wurde, wurde ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt.

Inhalt des Antrags:

  • Änderung des Punktes 1 – Genehmigung der Protokolle vom 21.04. und 19.05.: es waren in der Vorlage nicht alle Inhalte (19.05. fehlte) vorhanden. Folglich wäre dies zu streichen.
  • Punkte 2 bis 13 sind in die nächste Sitzung zu verschieben. Zudem sollen insbesondere auch Karten und Inhalte ergänzt werden. Ursache: fehlende Vorbereitungszeit.
  • Die nicht-öffentliche Sitzung könnte wie geplant stattfinden.
  • Entscheidung: 7:7 → der Punkt wurde nicht angenommen – die Sitzung konnte somit wie geplant fortgeführt werden.

Franz Aigner stellte daraufhin die aus Sicht der Bürgerliste berechtigte Frage, auf welcher Basis die Mitglieder des Gemeinderates, die gegen den Antrag gestimmt haben, ihre Entscheidungen nun treffen möchten? Die daraufhin folgende Diskussion wurde von Bürgermeister Wimmer unterbrochen und die Sitzung komplett mit dem Argument abgesagt, dass eine Weiterführung der Sitzung in seinen Augen nicht zielführend sei, da 50% der anwesenden Räte gegen den Ablauf der Sitzung seien. Die Sitzung soll nun am 9. Juni nachgeholt werden.

 

Hinweis: das Protokoll ist ein Meinungs- und Erinnerungsprotokoll der jeweiligen protokollierenden Gemeinderäte der Bürgerliste Nußdorf und nicht gleichzusetzen mit dem offiziellen Sitzungsprotokoll der Verwaltung.

Gedächtnisprotokoll zur Sitzung am 19.Mai 2020

von Chrisitian Ehinger

Gemeinderatssitzung vom 19.05.2020

Inhalt und wichtigster Tagesordnungspunkt der Sitzung war der Erlass der Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2020-2026 des Gemeinderates Nussdorf.

Der Vorschlag der Verwaltung und des Bürgermeisters beruhte auf den Inhalten der Mustergeschäftsordnung des bayerischen Gemeindetages. Leider wurden die Inhalte den Gemeinderatsmitgliedern im Vorfeld der Sitzung nicht übermittelt, so dass die Vorbereitungen für die Sitzung auf den Inhalte der bisherigen Geschäftsordnung erarbeitet werden mussten.

Die Bürgerliste versuchte zu Beginn der Sitzung klarzustellen, dass die doch erheblichen Änderungsvorschläge der Bürgerliste dazu dienen, die Transparenz im Gemeinderat sowie die Arbeit und Vorbereitung für den Gemeinderat in Toto zu verbessern und zu vereinfachen. Die Verbesserungsvorschläge wurden im Vorfeld gemeinsam erarbeitet und sollten als konstruktiver Beitrag verstanden werden.

Äußert intensiv wurden im Laufe der Sitzung folgende Punkte diskutiert (inkl. Vorschläge der Bürgerliste):

  • Inhalte zu den Aufgaben des Gemeinderates: Erweiterung und Konkretisierung insbesondere im Bereich Finanzaufsicht nach KommHV-Doppik
  • Generelles Recht auf Akteneinsicht für Gemeinderatsmitglieder: keine Bindung an Punkte der Tagesordnung sondern generelles Einsichtsrecht
  • Integration der elektronischen Möglichkeiten
  • Schaffung von Referenten – Antrag: die Referate für Energie und Finanzen sollten geschaffen werden. Die Aufgabe des Finanzreferenten wäre es u.a. über Meilensteine und definierte Inhalte die Kämmerei mit zu kontrollieren.
  • Aufgaben des Bürgermeisters – Rolle als Vorgesetzter innerhalb der Verwaltung und zusätzlich insbes. die Höhe der ihm zur Verfügung stehenden Verfügungsmittel
  • Frist der Einladung sowie Frist für die Übermittlung der Sitzungsunterlagen: die Sitzungsunterlagen müssen spätestens 7 Tage vor der Sitzung den Gemeinderatsmitglieder zur Verfügung gestellt werden. Dazu sollten auch in Zukunft die Inhalte der nicht-öffentlichen Sitzung im Vorfeld den Gemeinderatsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.
  • Ablauf der Bürgerversammlungen
  • generell anzustrebendes Ende der Sitzungen: Ziel Ende soll um spätestens 22.30 Uhr sein.

Folgende Ergebnisse konnten erreicht werden:

  • Die Inhalte der KommHV-Doppik wurden vorbehaltlich der Prüfung mit aufgenommen.
  • Ein generelles Akteneinsichtsrecht ist laut Verwaltung auf Basis der Gemeindeordnung nicht möglich. → wird nicht umgesetzt.
  • Elektronische Medien sind in Zukunft zumindest möglich.
  • Referenten: nach Abstimmung 7:8 keine Umsetzung
  • Aufgaben BGM: Begriff „oberste Dienstbehörde“ wird noch durch die Kommunalaufsicht geklärt. Die Verfügungsmittel wurden reduziert: bisher 10.000 €, neu: 7.500 €. Alle weiteren Mittel werden im gleichen Verhältnis reduziert.
  • Einladungsfristen: der BGM sagte zu, dass er generell die geltende Frist von 7 Tagen bis auf wenige Ausnahmen einhalten wird. Die Inhalte der nicht-öffentlichen Sitzung sollen perspektivisch über eine technische Lösung den Räten im Vorfeld zur Verfügung gestellt werden. Hier sind aber noch detaillierte Informationen und Umsetzungsmöglichkeiten einzuholen.
  • Bürgerversammlung: es soll versucht werden, den allgemeinen/statistischen Teil zu reduzieren und die Bürgerinnen und Bürger vermehrt in die Themen einzubinden.
  • Ende Sitzung: das Ende der Sitzungen soll in Zukunft spätestens um 22.30 Uhr sein.

Die offenen Fragen zur Geschäftsordnung werden von der Verwaltung noch bis zur Sitzung am 9. Juni geprüft und die neuen Inhalte eingefügt.

Hinweis: das Protokoll ist ein Meinungs- und Erinnerungsprotokoll der jeweiligen protokollierenden Gemeinderäte der Bürgerliste Nußdorf und nicht gleichzusetzen mit dem offiziellen Sitzungsprotokoll der Verwaltung.

Gedächtnisprotokoll zur Sitzung am 7. Mai

Zu Beginn wurde der erste Bürgermeister vom lebensältesten Gemeinderatsmitglied vereidigt. Danach vereidigte Wimmer die 5 neuen Gemeinderatsmitglieder  Franz Feil, Tine Czogalla, Josef Pöschl, Christian Ehinger und Andreas Schroll.  Beim dritten Tagesordnungspunkt wurde einstimmig abgestimmt, dass zwei weitere Bürgermeister gewählt werden sollen.

Bei der Wahl zum zweiten Bürgermeister wurden Gerhard Mittermaier und Peter Volk vorgeschlagen. In einer geheimen Wahl setzte sich Mittermaier mit 8:7 Stimmen durch. Bei der geheimen Wahl zum dritten Bürgermeister erhielt Max Eder 8 Stimmen und Peter Volk 7 Stimmen. Beide wurden danach vom ersten Bürgermeister Toni Wimmer vereidigt. Es ist erfreulich, dass der Gemeinderat die beiden anderen Bürgermeisterkandidaten zum zweiten und dritten Bürgermeister gewählt hat. Auch positiv zu werten ist, dass die in der Wahl am besten gewählten Gruppierungen (CSU 11.560 Stimmen, BL 10.548 Stimmen und WZG 9.051 Stimmen) auch die drei Bürgermeister stellen. Hier hat der neue Gemeinderat ein gutes Fingerspitzengefühl bewiesen, welches auf eine gute Zusammenarbeit im neuen Gremium  vermuten lässt.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt wurde mit 9:6 abgestimmt, dass kein weiterer Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt werden soll. Bisher hatte dieses Amt Franz Purzeller inne.

Bei TOP 7 beschloss der Gemeinderat, dass eine neue Geschäftsordnung erst in der nächsten Sitzung  erarbeitet und beschlossen werden soll. Bis dahin soll die bisherige weiter gelten.  Nur die Regelung zur Ausschussbildung und Zusammensetzung wurde, wie folgt beschrieben, beschlossen.

 Die Verteilung der Ausschusssitze wurde nach dem Verfahren Hare-Niemeyer mit je 2 Sitzen von CSU, BL, WZG und 1 Sitz für die UWG mit 15:0 Stimmen beschlossen. Diese Zusammensetzung bezieht sich auf die erhaltenen Stimmen der einzelnen Gruppierungen bei der Kommunalwahl. Danach wurde mit 8:7 Stimmen beschlossen, dass kein Haupt- und Finanzausschuss gebildet wird. Dies wurde in einer angeregten Diskussion u.a. dadurch begründet, dass der darin vorberatende Haushalt besser im gesamten Gemeinderat  besprochen werden soll. In der Vergangenheit wurde von einzelnen nicht im Ausschuss vertretenen Gemeinderäten ein gewisses Vakuum an Informationen als negativ empfunden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird wie folgt gebildet:

Vorsitzender: Max Eder (BL)

Weitere Mitglieder:

Bürgerliste:  Christian Ehinger                                  
Stellvertreter:  Franz Aigner, Johann Posch

CSU: Franz Feil, Tine Czogalla
Stellvertreter: Helmut Braml, Josef Pöschl

WZG:  Gerhard Mittermaier, Andreas Schroll 
Stellvertreter:  Thomas Ober, Gerhard Lackner

UWG: Peter Volk 
Stellvertreter: Franz Purzeller

Im TOP 9 wurde Toni Wimmer zum Eheschließungsstandesbeamten benannt.

Zu den Vertretern der Gemeinde beim Wasserzweckverband Harter Gruppe wurden die 5 Gemeinderäte Mittermaier,  Posch, Aigner, Purzeller und Pöschl bestellt. Der Bürgermeister ist durch sein Amt automatisch vertreten.

Als Jugendbeauftragte wurde Frau Czogalla gewählt. Die Entschädigung für die Gemeinderatsmitglieder wurde auf 40€ belassen.

In den letzten 3 Tagesordnungspunkten wurde die Entschädigung der 3 Bürgermeister wie folgt festgelegt:

Erster Bürgermeister:               4.270€/Monat

Zweiter Bürgermeister:             300€/Monat

Dritter Bürgermeister:              215€/Monat

Gratulation an den neuen Bürgermeister!

Die gesamte Bürgerliste gartuliert dem neuen Bürgermeister Toni Wimmer!

Auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit – wir sind jederzeit gespärchsbereit! – und freuen uns darauf die kommenden Probleme gemeinsam für unsere Bürger zu lösen!

Blockheizkraftwerk(e) als alternativer Energiequelle

Informationsabend der Bürgerliste zum Thema alternative Energieformen

Zahlreiche interessierte Bürger konnten sich bei der Veranstaltung „Weg von der Geothermie – hin zu alternativen Energieformen“ im Nußdorfer Bürger- und Vereinsheim über lokale Fernwärmenetze aus erneuerbaren Energien informieren. Der Bürgermeisterkandidat der Bürgerliste, Max Eder, hatte Hubert Zaiser vom Biomassehof in Grassau eingeladen, der von der Entstehung und vom Betrieb der Anlage berichtete.

Gegründet wurde der Biomassehof Achental im Jahr 2006 als Bindeglied zwischen Angebot und Nachfrage für Holzbrennstoffe. Das Holz wird bevorzugt regional geliefert und im Biomassehof getrocknet, aufbereitet und verkauft. Das Angebot umfasst Holzpellets, Hackschnitzel, Scheitholz und Briketts. Durch den Bau des Heizwerks und der Fernwärmeversorgung wurde 2010 ein Zentrum für erneuerbare Energien in Grassau geschaffen. Beim Heizwerk handelt es sich um ein Kommunalunternehmen des Marktes Grassau. Das hat den Vorteil, dass es zwar kostendeckend arbeiten muss, aber nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist wie ein Wirtschaftsunternehmen. Dadurch können für den Endabnehmer faire Preise erzielt werden.

Mit zwei 3-Megawatt-Hackschnitzelkesseln und einem Spitzenlastkessel wird eine Wärmeproduktion von 24 Gigawattstunden erzeugt. Die Kondensationsabwärme wird in der ersten Stufe zur Rücklaufanhebung und in der zweiten Stufe zur Hackschnitzeltrocknung verwendet. Das Fernwärmenetz umfasst mittlerweile mehr als 15 km Wärmeleittrassen, durch die mehr als 600 Haushalte und 20 Gewerbebetriebe versorgt werden.

Herr Zaiser berichtete außerdem von den Gemeinden Rimsting und Grabenstätt, die vom Knowhow der Grassauer profitieren und mittlerweile ebenfalls ein Nahwärmenetz für ihre Gemeinden aufgebaut haben. Die Anlagen werden von der Bevölkerung so gut angenommen, dass dort bereits über eine Vergrößerung nachgedacht wird. Der große Vorteil gegenüber gängigen Drittanbietern ist, dass die vorgestellten Gemeinden über ein eigenes kommunales Versorgungsunternehmen die Nahwärmeversorgung durchführen. Für Bürgermeisterkandidat Max Eder ein gutes Beispiel, das auch in Nußdorf vorstellbar wäre.

Im Anschluss an seinen Vortrag ging Herr Zaiser auf die Fragen aus dem Publikum ein. So erläuterte er die Preisgestaltung und –entwicklung und ging auf die Kosten für den Anschluss an das bestehende Fernwärmenetz ein. Ob sich ein Anschluss lohnt hängt von der Wirtschaftlichkeit ab, also ob die Kosten für die neue Trasse im Verhältnis zur geplanten Wärmeabnahme stehen. Für viele Zuhörer neu war sicherlich auch die Tatsache, dass bei großen Heizkesseln zu trockenes Holz zum Problem werden kann. Es kam schon vor, dass bei zu trockenem Holz im Winter eine Zugabe von Schnee erfolgte, um Ablagerungen am Kessel wegen der starken Hitze zu vermeiden.

Nach den Vortrag  nutzte Max Eder den Abend, um sich als Bürgermeisterkandidat der Bürgerliste mit seinen Zielen vorzustellen. Ihm ist es ein wichtiges Anliegen, die Bürger bei politischen Entscheidungen mitzunehmen und zu erfahren, welche Themen die Nußdorfer bewegen. Dazu möchte er vor oder nach den Sitzungen des Gemeinderats eine Bürgerviertelstunde einrichten: hier hätte jedermann die Gelegenheit, seine Anliegen vorzubringen.

Auch die Bürgerbeteiligung bei Themen, die die breite Bevölkerung betreffen möchte er weiterführen. Als Beispiel nannte er die Ortsumfahrung für Sondermoning oder die Nachnutzung des Alten Schulgebäudes. Hier stellte er klar, dass es zu keinen vorschnellen Handlungen kommen wird: Ziel muss es sein, die Alternativen aufzuzeigen und klar abzuwägen – zum Wohle aller: der Menschen, der Umwelt und der Wirtschaft.
Der Geothermieanlage, die bei Litzlwalchen geplant ist, erteilte Eder eine klare Absage: da die Anlage zur reinen Stromgewinnung gedacht ist und keine Wärmenutzung erfolgt sieht er darin „keine Lösung für unser Dorf.“ Weitere Themen, die Eder als Bürgermeister anpacken möchte sind die dringende Ordnung der Gemeindefinanzen und die Verbesserung der Mobilfunkabdeckung. Außerdem möchte er die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen stärker honorieren. Das Dorf lebt vom Vereinsleben – diese ehrenamtliche Tätigkeit muss besser wertgeschätzt werden.

Bürgerliste informiert sich vor Ort über Geothermie

Seit Monaten wird über das geplante Projekt „Geothermie in Litzlwalchen“ heftigst diskutiert. Deshalb hat sich die Bürgerliste zum Ziel gesetzt, sich über die Sachlage und welche Vor- und Nachteile eine solche Anlage aufweist, aus erster Hand zu informieren. In der Stadt Traunreut ist seit 2014 eine Geothermieanlage für die Erzeugung von Strom und Wärme in Betrieb.

Am 14. Februar packte die Bürgerliste zusammen mit interessierten Bürgern die Gelegenheit zu einer Besichtigung beim Schopfe. Der Geschäftsführer in Traunreut, Hr. Utz, informierte zunächst über die Entstehungsgeschichte. Der Bohrplatz auf dem etwa 2 ha großen Areal wurde 2011 errichtet, danach fanden bis 2013 die beiden Tiefenbohrungen statt. Seit 2014 wird Wärme an die Stadtwerke Traunreut geliefert und seit 2016 Strom erzeugt. Die Anlage liefert derzeit 28 GWh/Jahr Strom und 37 GWh/Jahr Wärme, wobei diese noch erheblich ausgebaut werden könnte. Das Wasser wird mit einer Temperatur von 115°C und einer Menge von 160 l/Sekunde zu Tage gefördert. Die Gesamtinvestitionen der Anlage betrugen rund 80 Mio. €. Für den kompletten Rückbau der Anlage nach einem noch nicht absehbaren Zeitpunkt wurde eine entsprechend hohe Rücklage gebildet. Somit ist sichergestellt, dass keine Bauruinen nach Ende des Betriebs bleiben. Interessant war auch, dass die Traunreuter Anlage von Hr. Neu errichtet wurde, der auch in Litzlwalchen verantwortlich wäre. Danach konnten die Wärmetauscher, der Schaltstand, die Generatoren und die Ventilatoren besichtigt und Fragen gestellt werden.

Zum Schluss dieser interessanten Veranstaltung bestätigte sich der erste Eindruck der Mitglieder der Bürgerliste, dass in Traunreut die Lage und Art der Nutzung mit dem Schwerpunkt Wärmeerzeugung und dem dadurch höheren Wirkungsgrad sinnvoll ist und auch von den Anliegern der Anlage aufgrund der mäßigen Lärmbelastung akzeptiert wird.

Es herrschte jedoch Einigkeit, dass eine noch größere Anlage, wie sie in Litzlwalchen nur zur Stromerzeugung geplant wird, für die Bürgerliste nicht in Frage kommt. Ohne ausreichend hohe Abnehmer der Wärmeleistung, die jedoch vor Ort nicht vorhanden sind, ist die Anlage in Litzlwalchen aus Sicht der Bürgerliste kein zukunftsweisendes Projekt.

Einladung zum Vortrag am 4. März im Vereinsheim: Weg von der Geothermie – hin zu neuen Energieformen

Die Bürgerliste Nußdorf lädt ein zum Informationsabend

Weg von der Geothermie – hin zu neuen Energieformen

Am Mittwoch, den 4. März 2020 um 19.30 Uhr
im Bürger- und Vereinsheim Nußdorf

Energie ist ein Thema, das uns alle beschäftigt:
Dass eine Abkehr von fossilen Energieträgern dringend notwendig ist, ist unbestritten. Doch welche Energieform ist die sinnvollste Alternative?
Wir wollen an diesem Abend den Energieträger Holz genauer betrachten. Dazu haben wir Herrn Hubert Zaiser vom Biomassehof Achental in Grassau eingeladen. Er wird uns Einblick geben, worauf es bei der Nutzung von Hackschnitzeln und Holzpellets ankommt und welche Erfahrungen bei der Wärme- und Stromgewinnung in Grassau gemacht werden konnten.

Außerdem werden sich die Kandidaten der Bürgerliste und unser Bürgermeisterkandidat Max Eder den interessierten Bürger vorstellen.

Kommen Sie vorbei: wir freuen uns auf Ihren Besuch!

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