von Chrisitian Ehinger
Gemeinderatssitzung vom 26.05.2020
Die Tagesordnung der Sitzung vom 26.05.2020 beinhaltete alleine 13 Punkte im öffentlichen Teil. Leider wurden die Inhalte wieder erst direkt zur Sitzung am Abend den Gemeinderäten zur Verfügung gestellt. Eine Vorbereitung war demzufolge nicht möglich. Dies wurde zu Beginn der Sitzung von der Bürgerliste (Christian Ehinger) mit deutlichen Worten beanstandet. Es wurde klar gemacht, dass eine Verzögerung aufgrund der Kurzfristigkeit der Änderung der Vorgehensweise (Sitzung eine Woche vorher) akzeptiert worden wäre, aber nachdem kein einziger Punkt im Vorfeld kommuniziert wurde, wurde ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt.
Inhalt des Antrags:
- Änderung des Punktes 1 – Genehmigung der Protokolle vom 21.04. und 19.05.: es waren in der Vorlage nicht alle Inhalte (19.05. fehlte) vorhanden. Folglich wäre dies zu streichen.
- Punkte 2 bis 13 sind in die nächste Sitzung zu verschieben. Zudem sollen insbesondere auch Karten und Inhalte ergänzt werden. Ursache: fehlende Vorbereitungszeit.
- Die nicht-öffentliche Sitzung könnte wie geplant stattfinden.
- Entscheidung: 7:7 → der Punkt wurde nicht angenommen – die Sitzung konnte somit wie geplant fortgeführt werden.
Franz Aigner stellte daraufhin die aus Sicht der Bürgerliste berechtigte Frage, auf welcher Basis die Mitglieder des Gemeinderates, die gegen den Antrag gestimmt haben, ihre Entscheidungen nun treffen möchten? Die daraufhin folgende Diskussion wurde von Bürgermeister Wimmer unterbrochen und die Sitzung komplett mit dem Argument abgesagt, dass eine Weiterführung der Sitzung in seinen Augen nicht zielführend sei, da 50% der anwesenden Räte gegen den Ablauf der Sitzung seien. Die Sitzung soll nun am 9. Juni nachgeholt werden.
Hinweis: das Protokoll ist ein Meinungs- und Erinnerungsprotokoll der jeweiligen protokollierenden Gemeinderäte der Bürgerliste Nußdorf und nicht gleichzusetzen mit dem offiziellen Sitzungsprotokoll der Verwaltung.